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Декабрь
2017

Nahles warnt vor GroKo-Ausschluss: «Einige haben sich festgerammelt»

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Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat die eigene Partei vor einer vorschnellen Absage an eine große Koalition gewarnt. «Da haben sich einige schon ziemlich festgerammelt», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf Anträge, eine Koalition mit der Union beim Parteitag am Donnerstag kategorisch auszuschließen.In der SPD-Spitze werden die Chancen für eine Zustimmung zum Leitantrag des Vorstands, der «ergebnisoffene Gespräche» mit der Union befürwortet, auf 60 zu 40 bis 70 zu 30 beziffert. Die Jusos, die SPD-Nachwuchsorganisation, fordern, eine große Koalition auszuschließen.  Nahles warnte zugleich davor, mit immer neuen roten Linien zu hohe Hürden aufzustellen. Es gebe eine schwierige Lage, und man müsse zumindest ergebnisoffene Gespräche führen und sich nicht zu schnell auf eine Oppositionsrolle oder Neuwahlen festlegen. Mit einer schnellen Regierungsbildung rechnet sie nicht. «Wir lassen uns nicht drängen und bedrängen.» Die alte große Koalition sei bei der Wahl abgestraft worden. «Ein Weiter so kann es nicht geben.» Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen entscheidet die SPD am Donnerstag, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt. Anschließend stellt sich auf dem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.














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