Schulz will Mitgliederentscheide auch über Personal

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will, dass die rund 440 000 Parteimitglieder bei der Entscheidung über das Spitzenpersonal mitbestimmen können. «Ich finde den Vorschlag gut, dass wir Mitglieder nicht nur bei Sach-, sondern auch bei Personalentscheidungen beteiligen», sagte er am Donnerstag beim Bundesparteitag in Berlin, der über die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union bei der Regierungssuche entscheiden und Schulz erneut zum Vorsitzenden wählen sollte. Nötig sei notfalls die Änderung des Parteienrechts - in anderen europäischen Ländern hatten solche Entscheide und entsprechende Debatten Parteien wieder lebendiger gemacht. «Die SPD muss wieder die Partei des Mutes sein.» Schulz hatte bereits nach der verlorenen Bundestagswahl eine Direktwahl des Parteichefs ab 2019 ins Spiel gebracht, andere Spitzengenossen hatten dies aber zurückgewiesen. Schulz betonte mit Blick auf die desaströse Lage nach dem schlechtesten Bundestagswahlergebnis aller Zeiten: «Lasst uns aufhören auf Umfragen zu starren oder auf den Zeitgeist. Für den Zustand der SPD sind weder Frau (Angela) Merkel noch die große Koalition, weder der Neoliberalismus noch die Medien verantwortlich. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung». Es war eine der zu Beginn wenigen Passagen, wo die rund 600 Delegierten laut klatschten. «Teil unserer Erneuerung muss auch ein Kulturwandel sein.» In den Wochen nach der Wahl, habe die SPD ein schlechtes Bild abgegeben. «Öffentlich wurde bei uns mehr über Personalfragen als über Inhalte gestritten.» Schulz gilt gerade in der Führung als nicht unumstritten und es gab Verbesserungs- und Reformvorschläge zum Beispiel vom Hamburger Regierungschef und SPD-Vize Olaf Scholz.