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Декабрь
2017

(Hintergrund - Stichwort - Zur Eröffnung der Innenministerkonferenz in Leipzig) Die Innenministerkonferenz

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Leipzig (dpa) - Seit 1954 gibt es die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz Innenministerkonferenz (IMK). Sie sieht eine freiwillige Zusammenarbeit im Interesse der inneren Sicherheit vor und fasst alle Beschlüsse einstimmig. In der Regel kommt das Gremium zweimal pro Jahr - zur Frühjahrs- und zur Herbsttagung - zusammen. Sein jährlich wechselnder Vorsitzender vertritt die IMK auf nationaler wie europäischer Ebene. Derzeit ist dies Sachsens Ressortchef Markus Ulbig (CDU), der das Amt im nächsten Jahr an seinen Holger Stahlknecht (CDU) aus Sachsen-Anhalt weitergeben wird.Getrennten Treffen der sogenannten A-(SPD-geführt) und B-Länder (unionsgeführt) folgt während der Konferenz in der Regel das «Kamingespräch» aller Teilnehmer. Daran schließt sich am letzten Sitzungstag die Plenarsitzung an, die als wichtigster Teil gilt. Hier beraten die Minister und Senatoren die einzelnen Punkte der Tagesordnung und fassen dazu Beschlüsse. Gewöhnlich nimmt an der IMK auch der Bundesinnenminister, in diesem Fall Thomas de Maizière (CDU), als gleichberechtigter Gast teil - allerdings ohne Stimmrecht.Zum Abschluss der Konferenz werden die Ergebnisse von den Sprechern der A- und B- Länder sowie dem Bundesinnenminister der Öffentlichkeit vorgestellt.














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