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Октябрь
2018

Ende des Koalitionsausschusses zu Diesel-Krise zeichnet sich ab

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Berlin (dpa) - Nach fünfstündigen zähen Verhandlungen hat sich am frühen Dienstagmorgen ein Ende der Beratungen der Koalitionsspitzen abgezeichnet. Gegen 1.30 Uhr wurden die vor dem Kanzleramt wartenden Journalisten in die Regierungszentrale gelassen. Dies deutete darauf hin, dass es demnächst Statements zu den Verhandlungen geben würde. Über den Inhalt war zunächst nichts bekannt. Beim Treffen der Koalitionsspitzen hatte es ein schwieriges Ringen um Lösungen für Diesel-Fahrer gegeben, denen in mehreren deutschen Städten ein Fahrverbot droht. Unter anderem hakte es lange bei dem strittigen Punkt von Nachrüstungen von Dieselautos und der Finanzierung, wenn zum Beispiel Katalysatorsysteme nachgerüstet werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Demnach wurde auch über einen Kompromiss bei den noch offenen Fragen des geplanten Fachkräftezuwanderungsgesetzes diskutiert. Dort war vor allem strittig ob und wenn ja wie abgelehnten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden soll.














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