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Июнь
2024

Meinung | Schwarz-Grün in Österreich: Das gemeinsame Interesse ist, gegeneinander anzutreten

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Österreichs grüne Umweltministerin Leonore Gewessler stimmt für das EU-Renaturnierungsgesetz, weshalb die ÖVP zürnt – die Regierung bleibt dennoch bestehen. Werden die Grünen im September dafür belohnt, sich nicht alles gefallen zu lassen?

Dass die schwarz-grüne Koalition in Österreich nicht nur zu Ende geht, sondern auch am Ende ist, ist längst bekannt. Nach gegenseitigem Erleiden und Erdulden ist nun Konfrontation, statt Krampf also Kampf angesagt.

Der Grund: Leonore Gewessler (Grüne) hat bei der Konferenz der EU-Umweltminister in Luxemburg für das EU-Renaturierungsgesetz gestimmt und diesem dort zur erforderlichen Mehrheit verholfen. Für die Ökopartei war dies die letzte Möglichkeit, Flagge zu zeigen. Die Grünen lassen sich doch nicht alles gefallen, das ist der Eindruck, der entstehen soll und wohl auch entstanden ist. Lässt man der ÖVP in der Asyl- und Wirtschaftspolitik weitgehend freie Hand, so will man sich zumindest in ökologischen Fragen nicht auch noch g

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