Anderthalb Tage hat sich die Bundesregierung in eine Villa am See zurückgezogen, um sich Vorträge anzuhören und "Teambuilding" zu betreiben. Ist das der Lage angemessen? Dienstagmorgen, halb elf am Tegeler See in Berlin : Ein Pressetermin, wie ihn sich PR-Berater nicht besser hätten ausdenken können. Eine historische Villa, strahlender Sonnenschein, der Bundeskanzler und seine zwei wichtigsten Minister, die eine "Modernisierungsagenda" für das Land verkünden. Und um das Ganze optisch abzurunden, weht die Deutschlandflagge über dem Kanzlerkopf. Rein PR-mäßig ist die zweitägige Kabinettsklausur bereits in diesem Moment ein Erfolg. Sobald die hübschen Bilder und die Ankündigungen von Kanzler Friedrich Merz , Finanzminister Lars Klingbeil und Innenminister Alexander Dobrindt über die Nachrichtenticker laufen, wird man vermutlich zufrieden von der malerischen Halbinsel Reihenwerder im Nordwesten Berlins abreisen. Der Kanzler lobte die "sehr kollegiale, sehr offene Arbeitsatmosphäre" und ein sichtlich gut gelaunter Dobrindt frohlockte zum Abschluss in die TV-Kameras: "Der Geist der Villa Borsig hat sich bewährt." Entschuldigung, aber der Geist der Villa Borsig? Man fragt sich: Welche Regierung soll das abbilden? Unschöne Erinnerungen werden wach an den letzten Geist, den diese Koalition beschworen hat: jenen von Würzburg, als die Fraktionsspitzen von Union und SPD sich für zwei Tage zurückzogen, um sich nach dem ersten Großkonflikt wegen einer Richterpersonalie wieder zu versöhnen. Man wollte sich besser kennenlernen und mehr "Empathie" für die Sichtweise des jeweiligen Koalitionspartners entwickeln. Das war schon damals etwas schräg, wurde aber als wichtige Maßnahme in einem kritischen Moment der Regierung empfunden. Der "Geist von Würzburg" sollte eine neue Ära des Miteinanders einläuten, so hieß es hinterher, damit die Regierung endlich ins Machen kommt. Die Bürger interessieren sich nicht für das "Arbeitsklima" der Koalition Was kommt als Nächstes? Der Geist vom Sauerland? Nicht falsch verstehen: Teambuilding ist wichtig. Das gilt für den Fußballverein, die Controlling-Abteilung der Firma wie für eine Regierung. Aber wie oft muss man das eigentlich betreiben, damit es funktioniert? Und darf man als Bürger nicht eigentlich auch erwarten, dass es sofort funktioniert, wenn man Parteien mit dem Mandat zum Regieren ausstattet? Und warum steht in einem Informationspapier, das die Bundesregierung an die Presse verteilt, dass die Kabinettsklausur eine "gute Gelegenheit zum Teambuilding innerhalb der neuen Bundesregierung" sei. Entschuldigung, aber wen interessiert das? Man möchte den Regierenden zurufen: Regiert endlich! Die Bürger interessieren sich nicht für das "Arbeitsklima" der Koalition, die "Empathie" von Regierungsfraktionen füreinander oder Geister von Orten, an denen sich getroffen wird. Niemand im Land will eine Regierung voller Streithähne, aber ob man permanent darüber reden muss, wie gut man sich jetzt versteht (jetzt aber wirklich!), ist eine andere Frage. Dass eine Regierung nicht bei jeder Unstimmigkeit in sich zusammenfällt, ist kein Erfolg, nicht mal ein Arbeitsnachweis. Zwischen Geisterbeschwörung und Weiterbildungsseminar Überhaupt: Man wird das Gefühl nicht los, dass die Geister auch deswegen gerufen werden, um eine gewisse inhaltliche Leere zu verschleiern. Was genau wurde auf dieser Kabinettsklausur erreicht? Die "Modernisierungsagenda" zu beschließen, war sicher wichtig und richtig. Aber musste sich die komplette Bundesregierung wirklich in eine Villa zurückziehen, um sich das Referat eines Princeton-Professors über Wettbewerbsfähigkeit anzuhören und anschließend diverse weitere Vorträge aus den Ressorts? Nichts gegen Theorie und kluge Impulse aus der Wissenschaft, aber eine Regierung, die seit fünf Monaten im Amt ist, ist womöglich etwas spät dran, sich in einem Weiterbildungsseminar über das Thema Wettbewerbsfähigkeit zu informieren. Man will nicht unfair sein, aber angesichts der teils dramatischen Lage im Land, mit immer neuen Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft, wirkt die Tagesordnung der Kabinettsklausur seltsam entrückt. Schwarz-roter Pulverdampf Und selbst bei der "Modernisierungsagenda" – der einzige große Beschluss des Treffens – ist es zu früh für die Regierung, sich zu loben. Denn die Modernisierung versprochen haben schon viele, es wird also auch hier vor allem auf die Umsetzung ankommen. Überhaupt erzeugt die Koalition in letzter Zeit enorm viel Pulverdampf: "Modernisierungsagenda", "Wachstumsbooster", "Investitionsbooster", "Bauturbo", "High-Tech-Agenda", "Aktionsplan" für Wasserstoff, "Herbst der Reformen" – so viel Theaterdonner war selbst zu Ampel-Zeiten kaum. Vor lauter Wortungetümen wissen die Bürger kaum mehr, was schon beschlossen wurde, was noch kommt, oder was nur als Konzept in den Ministerien existiert. Für einen (sehr) kurzen Moment vermisst man Olaf Scholz . Auch Scholz hat sich als Schöpfer kreativer Wortungetüme betätigt, mit denen er sein Publikum salben und laben und von seinen Problemen ablenken wollte. Nur war es bei Scholz so, dass er meist erst nach getaner Arbeit seine Angeberbegriffe in Umlauf brachte. Der "Doppelwumms" wurde erst geboren, als die Corona-Hilfsmilliarden bereits auf den Weg gebracht waren. Und vom "Deutschland-Tempo" wagte der Altkanzler erst zu sprechen, nachdem das LNG-Terminal Wilhelmshaven in Höchstgeschwindigkeit entstanden war. Zurück zur Bescheidenheit, bitte Auch neigte Scholz nicht dazu, die Bevölkerung am Kleinklein des politischen Prozesses teilhaben zu lassen. Scholz war der Überzeugung, dass die Leute sich für das fertige Produkt von Politik interessieren, nicht für das komplizierte Herstellungsverfahren. Die schwarz-rote Regierung verfolgt einen anderen Ansatz: Selbst bei der mit viel Tamtam vorgestellten "Modernisierungsagenda" wird hinterher einschränkend gesagt, es handle sich ja um einen "Prozess", übersetzt: Ausgang ungewiss. Das mag ehrlich sein, aber sonderlich überzeugend ist das auch nicht. Die Koalition hatte ganz zu Beginn eine Idee, die gar nicht schlecht war: Sie verzichtete auf blumige Umschreibungen ihres künftigen Tuns und gab sich den bescheidenen Namen "Arbeitskoalition". Eine Lehre aus der Zeit der Ampel, die mit großen Visionen startete und an klammen Kassen zerbrach. Union und SPD wollten es diesmal anders machen, sich keine "Erzählung" geben, wie es heute so schön heißt. Doch die anfängliche Bescheidenheit hat sich allmählich aufgelöst. Die symbolische Leerstelle, die die Koalition bewusst hinterließ, wird nun leider mit immer neuen Phrasen besetzt. Das schafft kein Vertrauen bei den Bürgern, wie die Umfragen belegen, und auch kein gesteigertes Verständnis für das Regierungshandeln. Die Bundesregierung sollte aufhören, irgendwelche Geister zu beschwören und sich mit immer neuen Phrasen des eigenen Tuns zu vergewissern. Tut Gutes, aber sprecht erst darüber, wenn ihr es erledigt habt!
