Mobilität: IHK Niedersachsen: E-Auto-Prämie ist keine Problemlösung

Die E-Auto-Förderung soll nicht nur Käufer entlasten, sondern der Autoindustrie Rückenwind verschaffen. Das sei vielleicht ganz nett, könne aber nicht reichen, heißt es aus Teilen der Wirtschaft.

Die geplante Förderung für E-Autos ist nach Einschätzung der Industrie- und Handelskammern in Niedersachsen nur eine kurzfristige Stütze. "Die Prämie bleibt damit wirtschaftspolitisch ein befristetes Konjunktur- und Brancheninstrument, sie ist kein Beitrag zur Lösung der grundlegenden Wettbewerbsprobleme", sagte Hauptgeschäftsführerin Monika Scherf. Die Maßnahme ersetze keine strukturellen Reformen.

Dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit entstehe erst durch verlässliche Rahmenbedingungen, nicht durch punktuelle Kaufanreize, hieß es von den Handelskammern. Maßnahmen wie niedrigere Standortkosten, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie spürbarer Bürokratieabbau würden der Automobilbranche helfen, Innovationen und Transformation aus eigener Stärke zu finanzieren, statt sich auf staatliche Programme zu stützen.

Für die Förderung soll gelten: Je nach persönlichen Umständen sind zwischen 1.500 und 6.000 Euro staatliche Unterstützung beim Kauf oder Leasing eines Elektroautos drin. Die Fördergrenze liegt bei einem Haushaltseinkommen von 80.000 Euro, bei zwei Kindern bei 90.000 Euro.