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Январь
2023

US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl von Repräsentantenhaus-Chef durch

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US-Republikaner McCarthy fällt erneut bei Wahl von Repräsentantenhaus-Chef durch

Trotz des eindringlichen Appells des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur Wahl von Kevin McCarthy als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses ist der Republikaner ein fünftes Mal durchgefallen. Auch bei dieser Wahlrunde am Mittwoch in der Kongresskammer in Washington konnte McCarthy nicht die erforderliche einfache Mehrheit hinter sich vereinen. Seit 1923 hatte kein "Speaker of the House" mehr als eine Abstimmung benötigt. 

Wie bereits bei der vierten Wahlrunde am Mittwoch und drei Abstimmungen am Vortag verweigerte eine Reihe von stark rechtslastigen Republikanern McCarthy die Stimme, da sie ihn für zu moderat halten und seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel ziehen.

Die gescheiterten Wahlgängen sind für die oppositionellen Republikaner ein Debakel, da sie im neuen Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen.

Trump hatte am Mittwoch vor der erneuten Wahlrunde alle Abgeordneten seiner Republikanischen Partei zur Unterstützung McCarthys aufgerufen. "Republikaner, verwandelt einen großen Triumph nicht in eine gigantische und blamable Niederlage", schrieb er in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Die Republikaner hatten bei der Zwischenwahl im November eine knappe Mehrheit in der Kongresskammer errungen.

Doch der Appell des Ex-Präsidenten zeigte offenbar keine Wirkung. Die Republikanerin Lauren Boebert, normalerweise eine treue Anhängerin Trumps, reagierte mit den Worten, ihr "Lieblingspräsident" habe die Dinge auf den Kopf gestellt. Er müsse Kevin McCarthy sagen, dass er "nicht die nötigen Stimmen" habe und es Zeit sei, "sich zurückzuziehen", sagte sie.

Selbst wenn McCarthy letztlich noch gewählt werden sollte, handelt es sich bereits um eine Blamage von historischer Dimension: Das bislang letzte Mal war 1923 mehr als eine Abstimmungsrunde nötig, um in der konstituierenden Sitzung des Repräsentantenhauses einen Vorsitzenden zu wählen. 

Das Amt des "Speaker of the House" ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy will auf dem Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen.











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