US-Kongress: Republikaner McCarthy muss in neunten Wahlgang

Das Chaos im Repräsentantenhaus geht weiter: Auch im achten Wahlgang hat Kevin McCarthy nicht die nötigen Stimmen erhalten.Das Drama um die Wahl von Kevin McCarthy geht im US-Repräsentantenhaus weiter: Auch im achten Wahlgang gelang es dem Republikaner nicht, die erforderlichen Stimmen zur Wahl des Mehrheitsführers zu erhalten. Erneut erhielt der Republikaner 20 Gegenstimmen aus seiner eigenen Partei. Unter anderem erhielten die Abgeordneten Kevin Hern und Byron Donalds die Unterstützung ihrer Parteikollegen. Eine Stimme ging auch an den ehemaligen Präsidenten Donald Trump, obwohl dieser sich zuvor für McCarthy aussprach.Berichten zufolge war McCarthy seinen Parteigegnern vor der Abstimmung einen großen Schritt entgegenkommen, um sich deren Stimmen zu sichern und die Blockade zu durchbrechen. Der 57-Jährige soll sogar eingewilligt haben, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder aus dem Amt zu jagen. Dies könnte schwerwiegende Folgen haben und zu noch mehr Instabilität führen, wenn im Kongress wichtige Entscheidungen anstehen. Die Rechtsaußen-Abgeordneten könnten die Kammer in Geiselhaft nehmen. McCarthy war den Abtrünnigen in diesem Punkt bereits zuvor weit entgegengekommen – allerdings ohne Erfolg.Er zeige nun ein neues Niveau an "Verzweiflung", urteilte der Sender CNN. McCarthy war am Dienstag und Mittwoch in sechs Wahlgängen durchgefallen und wurde blamiert. Die Demütigung setzte sich nun am Donnerstag fort. Bei der Abstimmung können die Abgeordneten auch für Personen wie Trump stimmen, die gar nicht Mitglieder des US-Kongresses sind. Trump werden keine realistischen Chancen eingeräumt, zum Vorsitzenden der Parlamentskammer gewählt zu werden.Abstimmung ist historische Schlappe für RepublikanerDas Abgeordnetenhaus stimmt so lange ab, bis ein neuer Sprecher gewählt ist. McCarthy braucht 218 oder 217 Stimmen, abhängig davon, wie viele Abgeordnete bei der Wahl anwesend sind. Erst wenn der "Speaker of the House" – der drittwichtigste Repräsentant der US-Politik nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin – gewählt ist, können die Abgeordneten vereidigt werden und ihre Arbeit aufnehmen.Für McCarthy sind die Niederlagen in Serie eine historische Schlappe und eine öffentliche Bloßstellung. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt. Der Machtkampf zeigt auch die Zerrissenheit der Republikaner. Sie hatten bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobert und wollten eigentlich Präsident Joe Biden vor sich hertreiben. Nun fragen sich viele, ob die dysfunktionale Partei überhaupt in der Lage ist, die wichtigen Aufgaben in der Parlamentskammer zu bewältigen.