Demokratie: Anti-Rechts-Festival-Organisatorin loben Razzien in MV
Die Organisatorin des Anti-Rechts-Festivals in Jamel bei Wismar hat Razzien gegen den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" sowie dazugehörige Strukturen unter anderem in ihrer Nachbarschaft begrüßt. Das sei "ein guter Tag für die Demokratie", sagte Birgit Lohmeyer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zusammen mit ihrem Mann organisiert sie das Festival "Jamel rockt den Förster". Auch in Jamel gab es am Dienstag Durchsuchungen.
Die Organisatorin des Anti-Rechts-Festivals in Jamel bei Wismar hat Razzien gegen den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" sowie dazugehörige Strukturen unter anderem in ihrer Nachbarschaft begrüßt. Das sei "ein guter Tag für die Demokratie", sagte Birgit Lohmeyer am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zusammen mit ihrem Mann organisiert sie das Festival "Jamel rockt den Förster". Auch in Jamel gab es am Dienstag Durchsuchungen.
"Es hat eigentlich viel zu lang gedauert, bis reagiert wurde. Die Hammerskins sind ja schon ewig bekannt und wir wissen, was für Dinge diese Menschen umtreibt", sagte Lohmeyer. "Insofern wunderbar, dass jetzt staatlich in allen Bundesländern reagiert wird."
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein "Hammerskins Deutschland" sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation "Crew 38" verboten. Wie das Ministerium am Dienstag mitteilte, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und dem Saarland.
In MV wurden seit Dienstagmorgen laut Schweriner Innenministerium fünf Wohn- und Geschäftsräume in Jamel bei Wismar, Anklam und auf Usedom durchsucht. Die Aktionen richteten sich gegen drei mutmaßliche Mitglieder. In Jamel waren demnach die Wohn- und Geschäftsräume des bundesweit bekannten Rechtsextremisten Sven Krüger betroffen.
In dem Ort hatten sich in der Vergangenheit starke rechte Strukturen etabliert. Um darauf aufmerksam zu machen, hatten die Lohmeyers 2007 ihr Festival ins Leben gerufen. Dass sich durch die jüngsten Razzien in Jamel etwas ändern werde, glaubte Lohmeyer nicht. "Nein, auf keinen Fall. Wir haben hier beinhart indoktrinierte Neonazis leben." Das gehe bis hin zu den Kindern. In den Köpfen der Menschen werde sich durch die Polizeiaktionen nichts ändern. "Aber es ist ein wichtiges Signal an den Rest der Republik."
"Hammerskins Deutschland" richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung des Verbots. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums mehr als ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.
Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen "Combat 18" und "Nordadler". Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.