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Июнь
2025

Italien | In Italien stehen am 8. und 9. Juni gleich fünf Referenden an

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Mit landesweiten Abstimmungen soll die Rücknahme neoliberaler Reformen erzwungen werden. Voraussetzung ist eine Beteiligung von 50 Prozent der Wahlberechtigten. Ansonsten sind die Voten ungültig

Seltsam mag es erscheinen, wenn regierende Parteien zum Abstimmungsboykott aufrufen. In Italien hat das Tradition. Man solle lieber ans Meer fahren, als ins Wahllokal zu gehen, befand der sozialistische Premier Bettino Craxi 1991, und sein Nachfolger Silvio Berlusconi tat es ihm mehrfach gleich. In diesem Jahr sind es die Parteien von Giorgia Melonis Rechtskoalition, die von der Teilnahme an fünf Referenden abraten, die am 8. und 9. Juni anstehen. Laut Verfassung wäre das Ergebnis nichtig, wenn weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten abstimmt. Darauf setzen Meloni und Partner – denn eine gültige Mehrheit bei diesen Voten könnte sie in ernsthafte Schwierigkeiten bringen.

In vier Fällen geht es um die Rücknahme neoliberaler Reformen des Arbeitsmark

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