Thomas de Maizière: Staatsreform dringend nötig

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, Ferienzeiten laden nicht nur zum Müßiggang ein, sondern bieten auch die Gelegenheit zu einem Blick über den Tellerrand. Dominieren ansonsten im Alltag hektische Nachrichten zu mehr oder minder wichtigen Anlässen die öffentliche Aufmerksamkeit, eröffnen gemächlichere Sommertage wie gegenwärtig die Möglichkeit, die grundlegenden Herausforderungen des Landes tiefer zu beleuchten. Deshalb habe ich für dieses Sommerwochenende einen besonderen Gast eingeladen: Der ehemalige Kanzleramts-, Innen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat gemeinsam mit Ex-Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und der Medienmanagerin Julia Jäkel die Initiative für einen handlungsfähigen Staat gegründet und in einem 160-seitigen Dokument Lösungsvorschläge für die dringendsten Probleme der Bundesrepublik erarbeitet. Herausgekommen ist nichts weniger als eine Generalinventur des Landes. Der mediale Rummel war groß, als die Autoren vor wenigen Wochen ihre Vorschläge vortrugen, doch zwischen schnellen Schlagzeilen erhielt der Erkenntniswert nicht überall die gebührende Aufmerksamkeit. Dabei lohnt es sich, die Ideen eingehend zu diskutieren. Wie lässt sich die ausufernde Bürokratie bändigen, wie das föderale Zuständigkeitsdickicht lichten? Wie wird der Staat schneller, moderner, transparenter und vor allem bürgernah? Was muss passieren, damit Polizei und Bundeswehr die Sicherheit der Bevölkerung wieder garantieren können, und wie sieht eine sinnvoll gesteuerte Migrationspolitik aus? Was muss geschehen, damit auch jene Bürger ihr Vertrauen in den Staat wiedererlangen, die es längst verloren haben? Thomas de Maizière ist ein guter Gesprächspartner zu diesen Fragen. Er bringt nicht nur Antworten mit, sondern reflektiert auch seine umstrittenen Entscheidungen während Angela Merkels Kanzlerschaft – von der Aussetzung der Wehrpflicht bis zu den offenen Grenzen für Flüchtlinge und Migranten. Bemerkenswert, was er auf Kritik entgegnet. t-online-Politikchef Christoph Schwennicke und ich diskutieren mit ihm die Fragen, die Deutschland bewegen. Hören Sie bitte hinein, es lohnt sich: Abonnieren auf Spotify | Apple Podcasts || Transkript lesen Apropos: Unsere Podcast-Folgen mit zwei weiteren Autoren der Initiative für einen handlungsfähigen Staat sind ebenfalls aufschlussreich. Das Gespräch mit Peer Steinbrück hören Sie hier , das Gespräch mit Andreas Voßkuhle finden Sie hier. Ich wünsche Ihnen ein famoses Wochenende und verabschiede mich für ein paar Tage in die Ferien. Meine Kolleginnen und Kollegen versorgen Sie weiterhin verlässlich mit dem Tagesanbruch; am Montag schreibt Ihnen Philipp Michaelis.