Koalition streitet: Warum die Regierung ständig in Flammen steht

Wie oft hat sich diese Regierung schon geschworen, nicht mehr öffentlich zu streiten. Und tut es dennoch permanent. Warum ist das so? Versuch einer Erklärung. Weißer Phosphor ist ein berüchtigter Stoff. Er entzündet sich von selbst bei gerade mal 30 Grad und geht nach dem Löschen mit Wasser erneut in Flammen auf, sobald er trocken ist. Daraus sind teuflische Bomben im Zweiten Weltkrieg gebaut worden. Die jetzt in der Ostsee verrosten und der Phosphor in Klumpen an die Strände gespült wird. Dummerweise sehen die Brocken aus wie Bernstein. Und entflammen bei Verwechslung in den Hosentaschen von Spaziergängern. Von ihrem ersten Tag an erinnert die amtierende Bundesregierung an diese leicht entflammbare Chemikalie. Wie oft schon wurden in der kurzen Zeit ihrer Existenz schwelende oder lodernde Brände gelöscht, und immer wieder flammt es an einer neuen Ecke auf. Oder einer alten. Ein Beispiel dieser Woche: das Heizungsgesetz. Eckpunkte zum Heizungsgesetz: Schon jetzt zum Scheitern verdammt? Mit der Rente und dem Wehrdienst stehen schon zwei schwere Streitthemen auf dem Programm dieser Woche. Mehrere Runden auf Fraktionsebene. Ein Koalitionsausschuss am Donnerstagabend obendrein. Und dann kommt Carsten Schneider um die Ecke Just in diese Woche hinein lässt SPD-Umweltminister Carsten Schneider wissen, dass das umstrittene Heizungsgesetz der Ampel in den Grundzügen weitergelten werde. Mit einem Vorrang für die Wärmepumpe und einer Förderung von bis zu 70 Prozent. CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche widerspricht postwendend. Der Koalitionsvertrag gibt ihr Recht. Da steht, dass das Ampelgesetz abgeschafft werden soll. Was ist bloß los mit diesem Bündnis? Die Antwort ist so schnöde wie bitter: Diese beiden Partner passen in ihren Grundüberzeugungen nicht zusammen. Das ist nicht wie über ein Jahrzehnt Groko unter Angela Merkel . Merkel hat im Grunde sozialdemokratische Politik gemacht. Deshalb ging das gut. Außerdem hat die Groko nur das Nötigste gemacht. Alle Strukturreformen liegen lassen. Das ist jetzt grundstürzend anders. Liegenlassen geht nicht mehr. Dazu kommt: Eine deutlich konservativer gewordene CDU hat einen Politikwechsel versprochen, den sie nun nicht einlösen kann. Zugleich sucht die SPD in blanker Not mit ihren 14 oder 15 Prozent in den Umfragen wie immer ihr Heil weit links. Daraus ergeben sich Gegensätze, die nicht zu überbrücken sind. Deshalb sollte man sich nichts vormachen: Diese Phosphor-Koalition wird brennen, solange sie existiert. Kaum vorstellbar, dass das noch mehr als drei Jahre bis zum regulären Wahltermin so weitergeht.