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Июнь
2024

Новости за 25.06.2024

Coronaabriegelung: Bewohner von Wohnkomplex in Göttingen scheitern vor Gericht

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Zahlreiche Bewohner eines während der Coronapandemie nach einem massivem Infektionsgeschehen abgeriegelten großen Wohnkomplexes im niedersächsischen Göttingen haben bei ihrem Kampf um Schmerzensgeld eine juristische Niederlage erlitten. Nach dem Landgericht Göttingen lehnte auch das Oberlandesgericht Braunschweig nach Angaben vom Dienstag ihren Antrag auf Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussichten ab. Die Bewohner hätten keinen Schmerzensgeldanspruch, erklärte das Gericht.

Ermittlungen: Fünf Verletzte in Solingen nach lautem Knall

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Nach einem lauten Knall und Rauchentwicklung in einer Wohn- und Geschäftsstraße in der Solinger Innenstadt sind Einsatzkräfte auf fünf Verletzte gestoßen. Ein Schwerverletzter sei mit einem Rettungshubschrauber abtransportiert worden, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Vier weitere Menschen seien leicht verletzt worden. Die Verletzten seien bislang nicht identifiziert.



Urteil: Impfärzte haften nicht für eventuelle Aufklärungsmängel vor Coronaimpfung

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Sollten vor einer Coronaimpfung Fehler bei der Aufklärung gemacht worden sein, könnte dafür nur der Staat haften - nicht aber der Impfarzt oder die Ärztin. Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Coronaimpfkampagne hoheitlich, wie das Oberlandesgericht Stuttgart am Dienstag entschied. Es war nach Gerichtsangaben die deutschlandweit erste obergerichtliche Entscheidung zu diesem Thema.





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