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RT Deutsch
Май
2024

Новости за 14.05.2024

Moskauer Gericht verbietet rassistische Stellenanzeigen

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In Russland sind Stellenanzeigen mit dem Zusatz "nur für Slawen" keine Seltenheit. Ein Moskauer Bezirksgericht hat nun entschieden, dass solche Anzeigen die Interessen der Gesellschaft und des Staates verletzen und strafrechtlich geahndet werden können.

NATO-Partner entzweit: Über 1.000 Hamas-Kämpfer in türkischen Krankenhäusern

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Aktuell wird die Geschlossenheit der NATO besonders häufig beschworenen. Die Meldung, dass Recep Tayyip Erdoğan über 1.000 verwundete Hamas-Mitglieder in türkischen Krankenhäusern versorgen lässt, trägt nicht dazu bei. Denn die Verwundeten wurden mit Waffen des türkischen NATO-Verbündeten USA im Gazastreifen angegriffen, gegen die eine UN-Untersuchung wegen des Verdachts auf Völkermord läuft, was Unruhe in die NATO bringt.

Lawrow nennt drei Hauptaufgaben Russlands innerhalb der BRICS

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Moskau hat im Jahr 2024 den Vorsitz in der BRICS-Gruppe übernommen. Außenminister Sergei Lawrow umriss die drei Hauptaufgaben des Landes: den "reibungslosen Beitritt" neuer Mitglieder, eine verstärkte Koordination und den Aufbau von Beziehungen zu Ländern, die sich für die BRICS interessieren.

Prozess um SA-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

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Seit Mitte April wurde vor dem Landgericht Halle ein Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen der Verwendung einer SA-Losung geführt. Nun wurde ein Urteil gesprochen: Höcke wurde zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt.



Georgisches Parlament verabschiedet Gesetz zu ausländischem Einfluss

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Das georgische Parlament hat am Dienstag in dritter und letzter Lesung den Gesetzentwurf "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme" verabschiedet. 84 Abgeordnete stimmten dafür, 30 dagegen. Im Vorfeld hatte es heftige Kritik und Proteste gegeben.

Putins Besuch in China: Kreml gibt Einzelheiten bekannt

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Russlands Präsident Putin wird auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vom 16. bis 17. Mai China besuchen, berichtet der Pressedienst des Kremls. Dies ist Putins erste Auslandsreise nach dem Amtsantritt. Geplant sind Aufenthalte in Peking und Harbin.

Putin ordnet Neubildung des russischen Präsidialamtes an

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Eine Woche nach Amtseintritt bildet Wladimir Putin eine neue Administrative. Unter anderem werden der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates und der Gouverneur des Gebietes Tula zu Assistenten des Staatschefs befördert. Mehrere Beamte behalten ihre Posten.

Urteil in Sachen AfD gegen Verfassungsschutz: Verdachtsfall politische Pseudojustiz

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Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht entschied am Montag, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD rechtmäßig als "rechtsextremistischen Verdachtsfall" eingestuft hat. Nach der Lektüre der in der Pressemitteilung veröffentlichten Begründung des Urteils bleibt ein ganz anderer Verdacht.

Europa schafft sich eine neue totale Abhängigkeit von Russland

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Mit der Ablehnung von russischem Erdgas haben die EU-Länder die Grundlage für eine andere Abhängigkeit von Russland geschaffen, die enormen Einfluss auf die Lebensmittelpreise haben wird. Sind die einfachen Europäer dafür bereit?





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